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Cookies & Tracker: Was sagt das Gesetz?

In Anwendung der europäischen Richtlinie, dem so genannten “Telekom-Paket”, müssen die Internetnutzer vor der Einführung von Tracern informiert und ihre Zustimmung gegeben werden. Sie müssen die Möglichkeit haben, sich nicht verfolgen zu lassen, wenn sie eine Website besuchen oder eine Anwendung nutzen. Die Herausgeber sind daher verpflichtet, die vorherige Zustimmung der Nutzer einzuholen. Diese Zustimmung gilt für maximal 13 Monate. Einige Tracer sind jedoch von der Einholung dieser Einwilligung ausgenommen.

Was bedeutet der Begriff “Cookies” oder “Tracking-Geräte”?

Dies gilt für Plotter, die z.B. beim Besuch einer Website, beim Lesen einer E-Mail, bei der Installation oder Nutzung von Software oder einer mobilen Anwendung hinterlegt und gelesen werden, unabhängig von der Art des verwendeten Endgeräts, wie Computer, Smartphone, Digitalleser und Videospielkonsole, die mit dem Internet verbunden sind. Wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllen, weichen einige Tracer von dieser Verpflichtung ab.

Der Begriff “Cookie” umfasst somit z.B:

HTTP-Cookies
Flash-Cookies,
das Ergebnis der Fingerabdruckberechnung im Falle des Fingerabdrucks (Berechnung einer eindeutigen Kennung der Maschine basierend auf Elementen ihrer Konfiguration für die Rückverfolgung),
Web Bugs oder Web Beacons,
jede andere Kennung, die beispielsweise von einer Software oder einem Betriebssystem erzeugt wird.

Diese Verpflichtungen gelten unabhängig davon, ob Cookies personenbezogene Daten erfassen oder nicht.

WAS SAGT DAS GESETZ?

Durch die Änderung von Artikel 5 Absatz 3 der Richtlinie 2002/58/EG durch den Erlass der Richtlinie 2009/136/EG hat der europäische Gesetzgeber den Grundsatz festgelegt:

vorherige Zustimmung des Benutzers vor der Speicherung von Informationen auf der Ausrüstung eines Benutzers oder dem Zugriff auf bereits gespeicherte Informationen.
Es sei denn, diese Maßnahmen sind für die Bereitstellung eines Dienstes der Informationsgesellschaft unbedingt erforderlich, der vom Abonnenten oder Nutzer ausdrücklich angefordert wurde.
Artikel 32-II des Gesetzes vom 6. Januar 1978, geändert durch die Verordnung Nr. 2011-1012 vom 24. August 2011, mit der die Richtlinie 2009/136/EG umgesetzt wurde.

In Übereinstimmung mit dem französischen Datenschutzgesetz können Tracking-Geräte (Cookies oder andere), die eine Zustimmung erfordern, erst dann auf ihrem Terminal platziert oder gelesen werden, wenn die Person ihre Zustimmung gegeben hat.

Wem wird diese Verpflichtung auferlegt?

Wenn mehrere Akteure an der Hinterlegung und dem Lesen von Cookies beteiligt sind (z.B. wenn die Verlage die Hinterlegung von Cookies erleichtern, die dann von Werbeagenturen gelesen werden), muss jeder von ihnen als Mitverantwortlicher für die Verpflichtungen aus den Bestimmungen von Artikel 32-II angesehen werden.

Insbesondere ist die Verpflichtung zur Einholung der Zustimmung zu erfüllen:
an Site-, Betriebssystem- und Anwendungseditoren,
an Werbeagenturen,
zu sozialen Netzwerken,
an Herausgeber von Lösungen zur Publikumsmessung.

Unter den Cookies, die eine vorherige Information und Zustimmung erfordern, können wir insbesondere nennen:

Cookies im Zusammenhang mit Vorgängen im Zusammenhang mit gezielter Werbung;
einige Cookies zur Zielgruppenmessung (siehe Ausnahmen unten);
Cookies für soziale Netzwerke, die insbesondere durch ihre Freigabeknöpfe erzeugt werden, wenn sie ohne Zustimmung der betroffenen Personen personenbezogene Daten erfassen.

Welche Cookies erfordern die vorherige Zustimmung der Nutzer?

Unter den Cookies, die eine vorherige Information und Zustimmung erfordern, können wir insbesondere nennen:

Cookies im Zusammenhang mit Vorgängen im Zusammenhang mit gezielter Werbung;
einige Cookies zur Zielgruppenmessung (siehe Ausnahmen unten);
Cookies für soziale Netzwerke, die insbesondere durch ihre Freigabeknöpfe erzeugt werden, wenn sie ohne Zustimmung der betroffenen Personen personenbezogene Daten erfassen.

Die Lebensdauer von Cookies 

Die zu überwachende Zustimmung kann von denen, die sie zu einem bestimmten Zeitpunkt geäußert haben, vergessen werden, aber die CNIL hält es für notwendig, den Umfang dieser Zustimmung im Laufe der Zeit zu begrenzen.

Sie empfiehlt, die Gültigkeitsdauer der Zustimmung zur Hinterlegung von Cookies auf maximal 13 Monate zu verlängern. Nach Ablauf dieser Frist muss die Zustimmung erneut eingeholt werden.
Daher müssen Cookies daher eine Lebensdauer von dreizehn Monaten nach ihrer ersten Einzahlung in das Endgerät des Nutzers (nach der Zustimmungserklärung) haben.
Ihre Lebensdauer sollte bei neuen Besuchen auf der Website nicht verlängert werden.

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